Bürgermeisterwahl am 5. Juli 2020

Hinweise zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Anschluss an die Auszählung

Das vorläufig amtliche Wahlergebnis wird direkt in Anschluss an die Auszählung durch den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Bürgermeister-Stellvertreter Alexander Knobel, auf der Rathaustreppe für die Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Außerdem wird das Wahlergebnis schnellstmöglich an dieser Stelle veröffentlicht.

Wichtiger Hinweis:
Im Falle der Wahl des einzigen Bewerbers wird es aufgrund der Corona-Vorschriften nach der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses keine weiteren Aktivitäten (Gratulationscour, Wahlparty etc.) geben. Um Kenntnisnahme und um Verständnis für dieses Vorgehen wird gebeten.

Sicherheitskonzept

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 5. Juli 2020

Die öffentliche Bekanntmachung über das Ergebnis der Bürgermeisterwahl der Stadt Schönau im Schwarzwald vom 5. Juli 2020 ist ab dem darauffolgenden Montag an der Verkündungstafel des Rathauses angeschlagen.

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Im Anschluss an die Wahlhandlung (18 Uhr) findet am Sonntag, den 5. Juli 2020 eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Rathaus Schönau im Schwarzwald, Sitzungssaal, statt. Als einziger Punkt steht die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf der Tagesordnung.

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 5. Juli 2020

Die öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am Sonntag, den 5. Juli 2020, ist ab Freitag, den 26. Juni 2020, an der Verkündungstafel des Rathauses angeschlagen.Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr. Die Stadt Schönau im Schwarzwald ist in einen Wahlbezirk eingeteilt. Dieser befindet sich im Gymnasium Schönau im Schwarzwald, Talstraße 15, 79677 Schönau im Schwarzwald.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Der Stimmzettel enthält den Namen des Bewerbers, der öffentlich bekannt gemacht wurde. Der Wähler kann auch eine nicht im Stimmzettel vorgedruckte wählbare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen; die Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und dürften nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein.

Jeder Wähler hat eine Stimme. Er gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den Namen des im Stimmzettel vorgedruckten Bewerbers ankreuzt oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnet oder den Namen einer anderen wählbaren Person mit weiteren Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung dieser Person in die freie Zeile einträgt.Der Wähler kann den Stimmzettel auch ohne Kennzeichnung abgeben; dann erhält der im Stimmzettel vorgedruckte Bewerber eine Stimme.Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel, oder wenn sich eine derartige Äußerung bei der Briefwahl im Stimmzettelumschlag befindet sowie jede Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags der Briefwahl machen die Stimmabgabe ungültig.

Jedem Wahlberechtigten werden ohne vorherige Antragstellung die vollständigen Briefwahlunterlagen zugesandt. Der Wahlschein enthält auf der Rückseite nähere Hinweise darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird. Vor dem Hintergrund einer möglichen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus ruft die Stadt Schönau im Schwarzwald alle Wähler auf, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.Dennoch steht jedem Wähler, der seine Stimme im Wahllokal abgeben möchte, diese Möglichkeit offen. Die Wähler haben hierzu ihren Wahlschein und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Stimmabgabe kann grundsätzlich in dem auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen Wahlraum durchgeführt werden.Jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraums den amtlichen Stimmzettel ausgehändigt. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und dort in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.Der Wahlberechtigte kann seine Stimme nur persönlich abgeben. Ein Wahlberechtigter der nicht schreiben oder lesen kann oder der durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt hat.Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird nach § 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Briefwahl - zu Ihrer Sicherheit

Alle Wahlberechtigten erhalten die vollständigen Briefwahlunterlagen für die Bürgermeister­wahl am 5. Juli 2020. Es ist kein gesonderter Antrag auf Briefwahl mehr notwendig!
 

In der aktuellen Situation raten wir Ihnen dringend, zu Ihrem eigenen Schutz von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen.
 

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen schicken Sie bitte entweder entgeltfrei per Post an die Stadtverwaltung oder werfen sie in den Briefkasten der Stadtverwaltung (Rathaus, Talstraße 22) ein.
In beiden Fällen müssen die Unterlagen bis spätestens 5. Juli 2020, 18 Uhr bei der auf dem roten Wahlbriefumschlag eingedruckten Adresse eingegangen sein.
 

Bitte unterstützen Sie auch die Menschen in Ihrem Umfeld, die auf Hilfe angewiesen sind, um von der Möglichkeit auf Briefwahl Gebrauch zu machen.
 

Wählen im Wahllokal:
Es ist dennoch möglich, in einem Wahllokal wählen zu gehen. Hierfür wurde für das gesamte Stadtgebiet ein Wahllokal in der Aula des Gymnasiums Schönau (Talstr. 15) mit besonderen Schutzmaßnahmen eingerichtet.
Für Ihre Stimmabgabe im Wahllokal benötigen Sie zwingend den Wahlschein. Dieser ist im Wahllokal abzugeben. Bitte beachten Sie, dass Sie ohne Ihren Wahlschein nicht im Wahllokal wählen können!
 

Bei Rückfragen steht Ihnen das Team Wahlen gerne zur Verfügung:
wahlen@schoenau-im-schwarzwald.de
Telefon 07673 8204-30 oder 8204-20

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 5. Juli 2020

Nachstehend wird der Bewerber für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin bekannt gemacht, dessen Bewerbung vom Gemeindewahlausschuss zugelassen wurde:

Schelshorn, Peter; Bürgermeister; Jahr der Geburt: 1972; Anschrift: 79677 Schönau im Schwarzwald, Georg-Färber-Straße 20.

Dieser Bewerber wird in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen.

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 5. Juli 2020 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 19. Juli 2020

Bei der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der etwa erforderlich werdenden Neuwahl kann nur wählen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

1.      Wählerverzeichnis
1.1    In das Wählerverzeichnis werden von Amts wegen die für die Wahl am 5. Juli 2020 Wahlberechtigten eingetragen.
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens 14. Juni 2020 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss die Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann (siehe Nr. 1.3).
Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind mit der Rückkehr wahlberechtigt. Wahlberechtigte, die nach ihrer Rückkehr am Wahltag noch nicht mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundesmeldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung beizufügen.
Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald, Talstraße 22, 79677 Schönau im Schwarzwald bereit.
Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und - ggf. samt der genannten eidesstattlichen Versicherung spätestens bis zum Sonntag, 14. Juni 2020 beim Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald eingehen.
Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Wird dem Antrag entsprochen, erhält der/die Betroffene eine Wahlbenachrichtigung, sofern nicht gleichzeitig ein Wahlschein beantragt wurde.
1.2    Das Wählerverzeichnis wird an den Werktagen von 15. bis 19. Juni 2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Schönau im Schwarzwald, Talstraße 22, 79677 Schönau im Schwarzwald, Bürgerservice, Zimmer 1, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit gehalten.
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Einsicht und Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Abs. 1 bis 4 Bundesmeldegesetz eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtsnahme ist durch Datensichtgerät möglich.
1.3    Der Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist, spätestens am Freitag, den 19. Juni 2020 bis 12 Uhr beim Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald, Talstraße 22, 79677 Schönau im Schwarzwald, Zimmer 1, die Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen. Der Antrag kann schriftlich oder zur Niederschrift gestellt werden.
1.4    Der Wahlberechtigte kann grundsätzlich nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl wählen möchte, benötigt dazu einen Wahlschein (siehe Nr. 2).
 

2.      Wahlscheine
2.1    Einen Wahlschein erhält
2.1.1 automatisch und ohne Antrag ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
2.1.2 auf Antrag ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a)  wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die Eintragung in das Wählerverzeichnis nach § 3 Abs. 2 und 4 Kommunalwahlordnung - KomWO - (vgl. 1.1) oder die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen;
dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen,
b)  wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antrags- oder Einsichtsfrist entstanden ist,
c)  wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden ist.
2.2    Für eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 19. Juli 2020 erhält ferner einen Wahlschein von Amts wegen, wer für die Wahl am 5. Juli 2020 einen Wahlschein nach Nr. 2.1.1 bzw. Nr. 2.1.2 erhalten hat.
2.3    Wahlscheine nach Nr. 2.1.2 können für die Wahl am 5. Juli 2020 bis Freitag, 3. Juli 2020, 18 Uhr für eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 19. Juli 2020 bis Freitag, 17. Juli 2020, 18 Uhr, beim Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald, Talstraße 22, 79677 Schönau im Schwarzwald, Zimmer 1, schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form beantragt werden.
Wer den Antrag für einen Anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
2.4    Wer einen Wahlschein hat, kann entweder in einem beliebigen Wahlraum der Stadt oder durch Briefwahl wählen. Der Wahlschein enthält dazu nähere Hinweise. Vor dem Hintergrund einer möglichen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus ruft die Stadt Schönau im Schwarzwald schon jetzt alle Wähler auf, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
- einen amtlichen Stimmzettel       
- einen amtlichen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl
- einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur zulässig, wenn die Empfangsberechtigung durch schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird. Der Wahlberechtigte, der seine Briefwahlunterlagen beim Bürgermeisteramt selbst in Empfang nimmt, kann an Ort und Stelle die Briefwahl ausüben.
2.5    Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses absenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert.
Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin

Wegen Ablaufs der Amtszeit des derzeitigen Amtsinhabers wird die Wahl des/der Bürgermeisters / Bürgermeisterin der Stadt Schönau im Schwarzwald notwendig.

Die Wahl findet statt am Sonntag, dem 5. Juli 2020.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine/n Bewerber/in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet Neuwahl statt, bei der neue Bewerber/innen zugelassen sind.
Eine erforderlich werdende Neuwahl findet statt am Sonntag, den 19. Juli 2020.
Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl und bei Stimmengleichheit das Los.
Die Amtszeit des/der gewählten Bürgermeisters / Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre.

Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit der Angabe seiner Staatsangehörigkeit zu verlangen.

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis
Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind mit der Rückkehr wahlberechtigt. Wahlberechtigte, die nach ihrer Rückkehr am Wahltag noch nicht mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundesmeldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung beizufügen.
Vordrucke für diese Erklärung hält das Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald bereit.
Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und - ggf. samt der genannten eidesstattlichen Versicherung - spätestens bis zum Sonntag, 14. Juni 2020, beim Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald eingehen.

Ausschreibung

Stadt Schönau im Schwarzwald

Talstraße 22
79677 Schönau im Schwarzwald
Telefon 07673 8204-0
Fax 07673 8204-14
E-Mail info@schoenau-im-schwarzwald.de
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Verbandsverwaltung

Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald
Talstraße 22
79677 Schönau im Schwarzwald
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